Archiv für die Kategorie „Asylrecht“

D: Atheismus kann Asylgrund sein

Dienstag, 24. Oktober 2017

“Ein Pakistaner aus Borken, der sich vom Islam abgewendet hat und Atheist geworden ist, hat Anspruch auf Asyl. Mit diesem Urteil hat das Verwaltungsgericht in Münster dem Mann am Montag (07.08.2017) recht gegeben. Das Bundesamt für Migration hatte seinen Asylantrag zuvor abgelehnt.”

 

http://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/asyl-wegen-religion-100.html

Veranstaltung der Freidenker Zürich am Tag der Menschenrechte

Freitag, 27. November 2015

Podiumsdiskussion am Tag der Menschenrechte in Zürich

NZZ-Folio: FLUCHTGRUND UNGLAUBE

Montag, 1. Dezember 2014

In manchen islamischen Ländern ist es lebensgefährlich, sich zum Atheismus zu bekennen. Die Geschichte von zwei jungen Männern, die es trotzdem wagten.
http://folio.nzz.ch/2014/dezember/fluchtgrund-unglaube

Bremgarten AG: Privilegien für Landeskirchen im neuen Bundesasylzentrum?

Donnerstag, 4. Juli 2013

Die Reformierte und die Römisch-Katholische Landeskirche im Kanton Aargau richten eine gemeinsame Stelle für Diakonie und Seelsorge im neuen Asylzentrum in Bremgarten ein. Das Asylzentrum des Bundes, das am 5. August auf dem Waffenplatz im aargauischen Bremgarten seine Türen öffnet, wird 150 Asylbewerberinnen und -bewerbern Platz bieten.

http://www.ref.ch/hauptseiten/aktuell/news/7452/

Die Landeskirchen erhalten damit einen direkten Zugang zu Asylbewerbern. Die Mehrheit dieser Menschen dürfte weder katholisch noch reformiert sein. Es ist nicht akzeptierbar, dass der Bund in Ausführung einer Bundesaufgabe Kirchen besondere Privilegien gewährt oder soziale Aufgaben an sie delegiert.

EuGH: Verfolgung wegen religiöser Handlungen ist Fluchtgrund

Mittwoch, 5. September 2012

Bestimmte Formen schwerer Eingriffe in das Recht auf Religionsfreiheit stellen Verfolgungshandlungen dar, welche die zuständigen Behörden verpflichten, die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen. Das hat der EuGH mit Urteil vom Mittwoch festgestellt.

Zu den Handlungen, die eine schwerwiegende Verletzung darstellen können, gehören auch solche in die Freiheit, seinen Glauben öffentlich zu leben. Ob eine Verletzung des Rechts auf Glaubensfreiheit als Verfolgung anzusehen ist, richtet sich danach, wie gravierend die Maßnahmen und Sanktionen sind, die gegenüber dem Betroffenen ergriffen werden oder ergriffen werden können, so der Europäische Gerichtshof (EuGH) in seinem Urteil vom 5. September 2012 (Az. C 71/11 und C 99/11).

http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/anerkennung-der-fluechtlingseigenschaft-schwere-eingriffe-in-die-glaubensbetaetigung-koennen-verfolgung-wegen-der-religion-darstellen/

Deutschland: Asylgrund “Apostasie” erstmals anerkannt

Montag, 3. Mai 2010

Der Iraner Zare hatte zwar dem Islam abgeschworen, wurde aber nicht Christ – und galt deshalb für das deutsche Bundesamt für Migration (BAMF) nicht als religiös verfolgt. Erst nach mehreren Widersprüchen und dem Gang vors Bundesverfassungsgericht setzte sich Zare durch: Das BAMF erkannte an, dass Zare im Iran auch dann religiös verfolgt sein kann, wenn er sich zum Atheismus bekennt. Zare darf nun mit dem Flüchtlingspass in Deutschland bleiben – der erste Fall dieser Art.

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2585505_Religioese-Verfolgung-trotz-Atheismus-Ex-Muslim-erhaelt-Asyl.html

In der Schweiz gibt es noch keinen vergleichbaren Entscheid. Der Zentralrat der Ex-Muslime und die Freidenker  fordern, dass Apostasie, die Abkehr vom Glauben, im konkreten Fall vom Islam, als Asylgrund akzeptiert wird – zumindest für Länder in denen das Abfallen vom Islam mit der Todesstrafe geahndet wird.

http://www.20min.ch/news/schweiz/story/-Der-politische-Islam-nutzt-den-Westen-aus–15235341